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Gigabit-Absichtserklärung: Bund und Branche legen Kennzahlen zum Netzausbau fest


Das Bundesdigitalministerium steht kurz vor dem Abschluss einer weitreichenden Vereinbarung für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau. Einem heise online vorliegenden Entwurf der Absichtserklärung ist zu entnehmen: Die Beteiligten haben sich auf ein System aus handlungsleitenden Kennzahlen verständigt, um infrastrukturelle Fortschritte künftig präzise messbar zu machen.

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Das geplante Memorandum of Understanding (MoU) mit dem Titel „Bestes Netz für Deutschland“ soll am 8. Juni veröffentlicht werden. Eigentlich war die Unterzeichnung bereits fürs erste Quartal 2026 vorgesehen, verzögerte sich aber unter anderem wegen Debatten über die Datenbereitstellung.

Aus dem Verhandlungskreis heißt es jetzt, dass in der vergangenen Woche ein Konsens habe erzielt werden können. Das Dokument bündelt die Interessen von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden sowie den führenden Telekommunikationsunternehmen und Branchenverbänden. Besonders umkämpfte Weichenstellungen wie die Ausgestaltung der Migration von Kupfer- auf Glasfasernetze sowie die laufende Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) klammerten die Beteiligten aus, um das Ergebnis nicht zu gefährden.

Herzstück der Vereinbarung ist die Einführung sogenannter Key Performance Indicators (KPIs). Sie sollen halbjährlich aktualisiert werden und im Wesentlichen auf Daten zurückgreifen, die die Bundesnetzagentur schon erhebt. Ergänzt wird dieses Fundament durch gezielte Abfragen bei Firmen, Verbänden sowie den Ländern und Kommunen.

Erfasst werden dabei detaillierte Parameter der Infrastruktur. Dazu gehören die erbrachten Ausbaustufen im Glasfaserbereich, aufgeteilt nach dem Verlegestatus bis zum Gebäude (Homes Passed), dem tatsächlichen Anschluss (Homes Connected) und der Aktivierung durch den Kunden (Homes Activated). Die Quote für einen entsprechenden Vertragsabschluss liegt derzeit nur bei 15 Prozent.

Die Mobilfunkversorgung wird über die Zahl der Standorte, die 5G-Flächendeckung und die Ausbauplanung für die kommenden zwölf Monate abgebildet. Ferner sollen Kennzahlen zum Dienstewettbewerb, zur Nutzung digitaler Genehmigungsverfahren und zur durchschnittlichen Bearbeitungsdauer von Anträgen in den Fokus rücken.

Die Berichtspflichten waren einer der Knackpunkte. Die Telcos zeigten sich anfangs wenig begeistert, zusätzliche administrative Lasten zu tragen und weitreichende Einblicke in ihre Daten gewähren zu müssen. In dem Entwurf heißt es, dass keine neuen bürokratischen Hürden entstehen sollen und Geschäftsgeheimnisse gewahrt bleiben. Doch die Betriebe müssen der Weitergabe ihrer Daten durch die Regulierungsbehörde an das Ministerium zustimmen.

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Auf Basis dieser Datenflüsse verpflichtet sich das Ministerium im Gegenzug dazu, eine verlässliche, bundesweite Ausbauprognose zu erstellen. Diese soll den Kommunen frühzeitig Planungssicherheit geben und zeitraubende Förderanträge im besten Fall überflüssig machen.

Parallel versprechen die Länder und Kommunen eine Prozessbeschleunigung. Baugenehmigungen sollen durch den flächendeckenden Einsatz digitaler Antragsverfahren vereinheitlicht werden. Die Branche wiederum sagt erhebliche Investitionen für die kommenden drei Jahre zu. Wie hoch diese Summe ausfallen wird, ist noch offen. Die Unterzeichner bekennen sich zu einem offenen Netzzugang für Drittanbieter („Open Access“) und wollen den Dialog auf einer dauerhaften Plattform fortsetzen.


(wpl)



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Doctolib: Marktcheck deckt Kostenfallen bei Arztterminen auf


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It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication.

Wer gesetzlich krankenversichert ist und online nach einem Arzttermin sucht, landet oft auf Plattformen wie Doctolib. Wer dabei einen entsprechenden Filter setzt, möchte ausschließlich Praxen angezeigt bekommen, die regulär über die Krankenkasse abrechnen. Ein Marktcheck des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv) ergibt ein anderes Bild: Trotz gesetztem Filter schleust Doctolib demnach oft Termine für Privatpraxen, teure Selbstzahlerleistungen sowie Angebote ohne medizinische Notwendigkeit in die Ergebnisse ein.

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Für die Untersuchung simulierten die Tester vom 19. bis 21. Mai die Suche eines gesetzlich Versicherten in Berlin und Hamburg. Sie analysierten 37 Praxen der Dermatologie und Gynäkologie mit 349 spezifischen Terminarten – also konkreten Behandlungsanlässen. Das Resultat: Mehr als ein Drittel aller untersuchten Terminarten wies auf eine erforderliche Selbstzahlung hin und widersprach so der Erwartung der Nutzer.

Besonders deutlich zeigt sich die Fehlsteuerung in der Dermatologie, wo mehr als drei Viertel der untersuchten Terminarten einen Selbstzahlerhinweis trugen. Selbst reguläre Kassenleistungen wie das Hautkrebsscreening wurden in mehr als der Hälfte der Fälle ausschließlich als kostenpflichtiges Selbstzahlerangebot deklariert. Parallel tauchten im Kassenbereich kosmetische Botox-Behandlungen auf, die mit dem gesetzlichen Leistungskatalog nichts zu tun haben.

In der Gynäkologie bietet sich ein ähnlich unübersichtliches Bild. Hier wurden individuelle Gesundheitsleistungen wie die Krebsvorsorge mit Ultraschall sprachlich hervorgehoben und in Kategorien für gesetzlich Versicherte geschmuggelt, ohne klare Kennzeichnung als Privatleistung. Zudem stießen die Prüfer auf eine unzulässige Preisgestaltung, bei der für identische Leistungen je nach Versichertenstatus unterschiedliche Beträge aufgerufen wurden.

Erschwerend kommt mangelnde Transparenz im Buchungsprozess dazu. Dass für die Behandlung eigene Kosten anfallen, erfahren Betroffene oft erst spät: nämlich dann, wenn die Praxis und das Zeitfenster bereits ausgewählt sind. Einige Ärzte drohten sogar mit einer Strafgebühr, wenn das medizinische Anliegen am Ende nicht zur ausgewählten Terminart passt.

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Der vzbv sieht daher die Politik gefordert. Die Bundesregierung müsse im Zuge des geplanten Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen klare Mindeststandards für Terminportale verankern. Die Vergabe von Arztterminen dürfe nicht vom Geldbeutel abhängen, sondern müsse sich nach medizinischer Dringlichkeit richten.

Selbstzahlertermine und Privatsprechstunden gehören nach Ansicht der Verbraucherschützer ganz ausgeblendet. Ausnahme: Nutzer suchen explizit danach. Zudem müsse der Gesetzgeber Riegel gegen willkürliche Ausfallhonorare vorschreiben. Damit Patienten ohne Internetzugang nicht abgehängt werden, gelte es ferner sicherzustellen, dass die Terminbuchung per Telefon oder vor Ort als gleichwertige Alternative gesetzlich geschützt bleibe.

Einschlägige Probleme beschäftigen bereits die Justiz. Im November 2025 entschied das Landgericht Berlin nach einer vzbv-Klage (Az. 52 O 149/25), dass die Praxis von Doctolib, trotz des Filters der gesetzlichen Versicherung reine Privatpraxen einzublenden, irreführend ist. Doctolib hat Berufung eingelegt. Neu ist die Debatte nicht: Schon 2023 machten Verbraucherschützer auf Mängel bei dem Portal aufmerksam. Das Bundesgesundheitsministerium erklärte sich damals für nicht zuständig.

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(afl)



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Krankschreibung ab dem ersten Tag: Das sind die Pläne


Beschäftigte müssen sich auf strengere Regeln und häufigere Praxisbesuche einstellen, wenn sie wegen Krankheit nicht zur Arbeit gehen können. Die schwarz-rote Koalition plant deutlich schärfere Vorgaben, die hohe Fehlzeiten in Unternehmen eindämmen sollen, wie Kanzler Friedrich Merz (CDU) deutlich machte. Künftig soll als gesetzliche Regel gelten, dass man schon vom ersten Fehltag an eine ärztliche Bescheinigung braucht statt am vierten Tag. Krankschreibungen per Telefon sollen auch nicht mehr möglich sein.

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Merz sagte: „Die Zahl der Krankentage in Deutschland ist zu hoch.“ Und mit „exorbitanten“ Krankenständen nach der Corona-Krise finde man sich nicht ab. „Das ist eine harte Entscheidung“, erklärte er mit Blick auf die Vereinbarungen im Koalitionsausschuss. „Aber wir können uns diesen Wettbewerbsnachteil durch lange Abwesenheiten in den Unternehmen nicht länger leisten.“

Fürs Fernbleiben vom Job soll künftig als gesetzliche Regel gelten, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung schon am ersten Tag der Erkrankung Pflicht wird. Beschäftigte müssen dann direkt in die Praxis gehen und können nicht erst einmal zu Hause bleiben und schauen, ob es ihnen nach dem ersten Tag vielleicht schon besser geht. Aktuell muss eine Bescheinigung her, wenn man länger als drei Kalendertage arbeitsunfähig ist, also am vierten Tag. Arbeitgeber sind aber schon berechtigt, die Vorlage der Bescheinigung früher zu verlangen.

Merz erläuterte, dass es um eine Rahmenregelung im Gesetz geht – mit einer konkreten Umsetzung jeweils vor Ort. „Die Betriebe können davon abweichen, entweder durch einzelvertragliche Vereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Betrieb oder durch Betriebsvereinbarung oder durch Tarifvertrag.“

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Die Möglichkeit, sich ohne Praxisbesuch krankschreiben zu lassen, besteht seit Ende 2023 – wenn man in der Praxis bekannt ist und keine schweren Symptome hat. Vorbild war eine Sonderregelung aus Corona-Zeiten, um Ansteckungen zu vermeiden. Die Möglichkeit per Telefon soll jetzt wegfallen, wie es kürzlich auch ein CDU-Parteitag gefordert hatte. Denn je einfacher eine Krankmeldung zu haben sei, desto eher falle die „Bettkantenentscheidung“ dafür aus, hieß es da.

Der Zeitplan ist noch unklar. Die Regeln zum Vorlegen von Krankschreibungen stehen im Entgeltfortzahlungsgesetz, das dafür geändert werden müsste. Die telefonischen Krankschreibungen sind in einer Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken geregelt. Dieser könnte per Gesetz mit einer Änderung oder Aufhebung beauftragt werden.

Ärztevertreter reagierten prompt entsetzt. Es grenze an Irrsinn, Abertausende Menschen für das reine Ausfüllen von Zetteln zusätzlich in die Praxen zu jagen, protestierte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). „Wer hustet, eine Magen-Darm-Infektion hat, gehört ins Bett – und nicht in die übervolle Praxis.“ Die KBV hatte sogar eine Lockerung vorgeschlagen, dass man erst nach dem vierten oder fünften Krankheitstag eine Bescheinigung vorlegen müsse. Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband warnte, dass sich Infektfälle, die nur ein, zwei Tage im Bett gebraucht hätten, in den Wartezimmern stapeln würden.

Die schwarz-rote Stoßrichtung ist klar: Die Zahl der Fehltage soll herunter. So könnte es manche abschrecken, direkt am ersten Tag in eine Praxis zu müssen. Die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände erklärte, die Koalition reagiere zu Recht auf den im internationalen Vergleich hohen Krankenstand. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) gab zu bedenken, teils dürften Patienten dann gleich drei Tage statt einen Tag krankgeschrieben werden. „Vielleicht haben wir am Ende sogar mehr Krankentage.“

Krankheitsausfälle im Job sind nach Auswertungen großer Krankenkassen im vergangenen Jahr auf einem hohen Niveau geblieben. Bei der DAK-Gesundheit fehlten Beschäftigte 19,5 Kalendertage, annähernd so lange wie 2024 mit 19,7 Fehltagen – meist geht es um Atemwegsinfekte, psychische Erkrankungen und Probleme wie Rückenschmerzen. Generell weisen Kassen darauf hin, dass ein spürbarer Anstieg der Fehlzeiten 2022 auch dadurch zustande kam, dass die Krankschreibungen seitdem direkt digital von den Praxen an die Kassen gehen.

Die Koalition peilt auch eine stärkere Bestrafung fürs unrichtige Ausstellen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen an – für falsche Gesundheitszeugnisse drohen bisher Geldstrafen oder bis zu zwei Jahre Haft. Die Bundesärztekammer sprach von einem Affront, die Ärzteschaft unter Generalverdacht zu stellen. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant auch schon die Einführung von Teilkrankschreibungen. Beschäftigte sollen sich so bei längeren Erkrankungen nur teilweise krankschreiben lassen können, wenn sie und der Arbeitgeber es möchten – und zwar zu 25, 50 oder 75 Prozent der üblichen Wochenarbeitszeit.


(mho)



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Amazon Leo: Genügend Satelliten im All für Satelliten-Internet-Konstellation


Eine Atlas-V-Trägerrakete hat am Donnerstag 29 weitere Amazon-Leo-Satelliten erfolgreich ins All befördert und sie in einer Höhe von rund 465 Kilometern über der Erde ausgesetzt. Damit hat das Satellitennetzwerk Amazon Leo (ehemals Project Kuiper) nach Angaben von Amazon nun 396 Satelliten im niedrigen Erdorbit. Zugleich markiert diese 14. Mission den Abschluss der „Leo Atlas“-Startkampagne. „Unsere nächste Leo-Mission mit United Launch Alliance (ULA) wird mit der neuen Schwerlastrakete Vulcan durchgeführt; diese kann noch größere Leo-Nutzlasten transportieren und wird uns helfen, die Ausbaurate zu steigern“, so Amazon in einer Mitteilung.

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Mit fast 400 Satelliten im All ist Aamzon Leo die drittgrößte Konstellation im Orbit. Wie das US-Techportal The Verge berichtet, verfügt Amazon nach der erfolgreichen Mission vom Donnerstag damit über genügend Satelliten im erdnahen Orbit, um den Betrieb seiner Satelliten-Internet-Konstellation in Konkurrenz zu Marktführer Starlink zu beginnen. Laut Chris Weber, Vizepräsident für Geschäft und Produktentwicklung bei Amazon Leo, reicht die derzeitige Satellitenanzahl aus, um einen kontinuierlichen Service zu gewährleisten. Damit ist Amazon auf Kurs, die angepeilte kommerzielle Verfügbarkeit noch in diesem Jahr zu erreichen.

SpaceX des Milliardärs Elon Musk betreibt derzeit über 10.000 Starlink-Satelliten und versorgt mehr als fünf Millionen Kunden weltweit mit schnellem Breitbandinternet. Von solchen Zahlen ist Amazon Leo noch weit entfernt. Ursprünglich hatte Amazon seine ersten Internet-Satelliten bereits Ende 2022 ins All bringen wollen. Aber es kam immer wieder zu Verzögerungen. In der zweiten Jahreshälfte 2023 schoss Amazon zwei Erprobungssatelliten ins All, mit denen die Funktionsfähigkeit des Systems getestet wurde. Ende April 2025 schließlich brachte Amazon die ersten 27 Kuiper-Internetsatelliten erfolgreich in eine niedrige Erdumlaufbahn.

Im Rahmen seiner bereits 2020 durch die US-Telekommunikationsaufsicht FCC (Federal Communications Commission) erteilten Lizenz hätte Amazon bis Juli 2026 die Hälfte seiner geplanten 3.236 Internet-Satelliten in Betrieb nehmen müssen. Anfang Juni setzte die FCC die entsprechende Auflage aus. Die Ausnahmegenehmigung sei „im öffentlichen Interesse“, hieß es zur Begründung. Entsprechend hat Amazon jetzt bis Juli 2028 Zeit für die erste Hälfte seiner Satelliten. An der Frist für den Aufbau der kompletten Konstellation bis Juli 2029 hält die Regulierungsbehörde jedoch fest.

Bereits im März hat Amazon angekündigt, die Frequenz der Satellitenstarts deutlich zu erhöhen. Dazu hat der Konzern Startkapazitäten bei Raumfahrtunternehmen wie Blue Origin, ArianeGroup, ULA und sogar beim großen Konkurrenten SpaceX gebucht.

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In der Mitteilung vom Donnerstag bekräftigt Amazon nun die Pläne. Aktuell seien bereits mehr als 100 Starts vertraglich gesichert. „Mit Hunderten flugbereiten Satelliten am Startplatz (Cape Canaveral) und einer neuen, speziell für Leo eingerichteten Anlage zur vertikalen Integration, die für die Mission ‚Leo Vulcan 1‘ und nachfolgende Flüge bereitsteht, haben wir einen klaren Plan, um die Start- und Ausbaufrequenz zu erhöhen“, erklärte Melissa Wuerl, Director of Launch Systems bei Amazon Leo. „Dies wird uns helfen, die Netzabdeckung nach dem für später in diesem Jahr geplanten Start der ersten Dienste zügig auszuweiten.“


(akn)



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