Künstliche Intelligenz
Top 10: Der beste Akku-Staubsauger im Test – Testsieger Dyson verteidigt Platz 1
Samsung Bespoke Jet AI
Neben Dyson gehört auch Samsung zu den Anbietern mit den besten Akkusaugern. Der neue Bespoke Jet AI perfektioniert viele Bereiche des Vorgängers und punktet mit Absaugstation, KI und App.
- hervorragende Saugleistung
- Absaugstation
- guter Lieferumfang mit 2 Akkus
- App nur Spielerei
- nicht für langhaarigen Teppich geeignet
- teuer
Samsung Bespoke Jet AI im Test
Neben Dyson gehört auch Samsung zu den Anbietern mit den besten Akkusaugern. Der neue Bespoke Jet AI perfektioniert viele Bereiche des Vorgängers und punktet mit Absaugstation, KI und App.
Samsung hat sein Line-up an Top-Akkusaugern mit Modellen wie dem Jet 90 und dem Bespoke Jet aus dem vergangenen Jahr kontinuierlich verbessert. Bei der reinen Saugleistung sind die jeweiligen Modelle auf Augenhöhe mit Marktführer Dyson, dessen aktuelles Top-Modell V15 Absolute bei uns hervorragend abschnitt und inzwischen um die Submarine-Version mit aktivem Wischkopf ergänzt wurde. Ein Test dazu folgt demnächst. Der Vorteil von Samsungs Top-Modell war schon im vergangenen Jahr die Absaugstation, die gleichzeitig als Abstellvorrichtung für den Sauger dient und den zuvor aufgesaugten Schmutz direkt und fast ohne menschliches Zutun hygienisch und staubfrei in einen gesonderten Beutel absaugt. Etwas Vergleichbares fehlt Dyson. Außerdem will Samsungs aktuelles Spitzenmodell mit KI (künstlicher Intelligenz) und App-Steuerung punkten. Ob das reicht, um weiterhin ganz oben mitzuspielen oder sogar Dyson vom Thron zu stoßen, zeigt der Testbericht.
Design und Verarbeitung
Am Design hat sich auf den ersten Blick im Vergleich zum Vorgänger kaum etwas geändert. Diese Umschreibung dürfte im Laufe des Tests noch einige Male folgen – und ist dabei gar nicht böse gemeint. Denn grundsätzlich gibt es nichts daran auszusetzen. Statt das Rad neu zu erfinden, scheint Samsung den Vorgänger genau überprüft und auf Schwachstellen abgeklopft zu haben, um sie dann beim neuen Modell zu verbessern. Das fällt zwar beim Design eher wenig, aber auch hier auf. Wenig, weil man hier offenbar nicht viele Schwachpunkte ausgemacht hat, wie die starke Ähnlichkeit zeigt. Tatsächlich sehen auch wir hier recht wenig Verbesserungsspielraum. Im Detail wurde etwa die ohnehin schon bei den Vorgängern gute Stabilität und Passgenauigkeit weiter verbessert, sodass der Bespoke Jet AI zu keinem Zeitpunkt wackelig oder billig wirkt – trotz der überwiegenden Verwendung von Kunststoff.
Beibehalten hat man das Bedien-Layout. Im Gegensatz zu den Dyson-Modellen, bei denen man zwar ebenfalls einen Pistolengriff für die Handhabung hat, aber permanent mit dem Zeigefinger den Powerbutton gedrückt halten muss, fehlt dieser bei Samsung. Stattdessen drückt der Nutzer bei Samsung zum Starten einmal mit dem Daumen den Power-Knopf – der Sauger bleibt bis zur erneuten Betätigung an.
Welches System besser ist, dürfte auch viel mit der Gewöhnung zusammenhängen – wir empfinden Samsungs Steuerung als besser. Denn bei den Dyson-Modellen kommt man immer wieder ungewollt an die absichtlich mit sehr wenig Kraft auslösbare Powertaste, wenn man das Gerät nur umstellen will. Außerdem störte uns auf Dauer der Haltezwang – nicht ohne Grund gibt es auf zahllosen 3D-Druck-Seiten Aufsätze, die einmaliges Drücken wie bei Samsung ermöglichen.
Schön ist nach wie vor das aus Aluminium gefertigte Saugrohr, das sich in der Länge verstellen lässt und solch eine bequeme Nutzung durch große und kleine Bediener erlaubt. Der Einstellungsspielraum reicht dabei von 574 bis 786 Millimeter Gesamthöhe des Saugers, wodurch der Tester mit mehr als 1,90 Meter Körpergröße damit genauso entspannt saugen konnte, wie andere Personen des Haushalts mit rund 1,70 Meter. Schade ist allerdings, dass zum Einhängen in die Aufbewahrungs- und Absaugstation das Saugrohr wieder mehr oder weniger zusammengeschoben werden muss – in ausgefahrenem Zustand passt der Bespoke Jet AI ansonsten schlichtweg von der Höhe her nicht auf die Station. Das hatten wir schon beim Vorgänger kritisiert, Samsung sah darin aber offensichtlich kein Verbesserungspotenzial – schade.
Gleiches gilt für die Positionierung des Saugers. Denn er kann nicht von vorn einfach und direkt auf die Station gehängt werden, sondern muss von hinten auf das Gestell bugsiert werden. Das ist unpraktisch und wirkt auf den ersten Blick unsinnig, allerdings erreicht Samsung dadurch, dass das Display des Saugers im aufrecht hängenden Zustand durch diese umständliche Aufstellung nach vorn zeigt. Durch die Drehung des Display-Inhalts kann der Nutzer also vor dem Gerät stehend das kleine Display sehen, das ansonsten vom Korpus und dem großen Akku des Modells verdeckt wäre.
Apropos Akku: Davon liegen im Lieferumfang gleich zwei – ein großer mit 3970 mAh und ein etwas kleinerer mit 2200 mAh. Beide lassen sich gleichzeitig geladen, einer im Sauger auf der Absaugstation, einer in einem externen, im Lieferumfang enthaltenen Ladegerät. Das ist praktisch und wer hier ein Haar in der Suppe sucht, dürfte bestenfalls die Farbgebung von Netzteil und Ladekabel bemängeln, deren Grauton nicht zum Schwarz passt, das alle anderen Halterungen ziert.
Etwas verwirrend ist die Kommunikation des Herstellers, welche Teile nun tatsächlich im Lieferkarton auf den Käufer warten. Auf der Übersichtsseite zum Samsung Bespoke Jet AI wird grundsätzlich alles Zubehör für den Sauger – also auch den Spray-Spinning-Sweeper-Aufsatz zum Wischen und die Slim-LED-Bürste für Hartböden – aufgezeigt. Klickt man oben auf der Übersichtsseite unter „Unsere Top-Angebote“ auf „Bespoke Jet AI“, kommt man auf eine Unterseite, auf der man dann allerdings die Version mit zusätzlicher Hartbodenbürste kaufen kann. Klickt man weiter unten auf der gleichen Unterseite allerdings auf den Kaufbutton unterhalb der Vergleichstabelle, wird man zum gleich teuren Paket mit Wischaufsatz anstelle des Slim-Bürste gelinkt. Wer auf der Übersichtsseite hingegen oben (wieder unter „Unsere Top-Angebote“) auf „Bespoke Jet AI“ mit dem deutlich kleiner dargestellten Zusatz „mit Sprach Spinning Sweeper Zusatz“ klickt, landet man stattdessen wieder bei der Version mit Slim-LED-Bürste.
Natürlich handelt es sich dabei um einen Fehler – was an sich passieren kann. Ein weltweit agierender Megakonzern wie Samsung sollte jedoch aufmerksamer aufpassen, denn dieses Wirrwarr verunsichert potenzielle Käufer und schreckt sie vielleicht sogar ab. Außerdem war es schon bei den Vorgängern schwierig, den Unterschied der damals verfügbaren Varianten auf einen Blick zu erkennen – ganz so, als wolle Samsung gar nicht, dass die Interessenten wirklich einfach und übersichtlich sehen können, was sie denn da kaufen. Schade, dass das beim neuen Modell nach wie vor nicht vernünftig gewährleistet ist.
Alle Bilder zum Samsung Bespoke Jet AI im Test
App und Inbetriebnahme
Auch der Akkusauger Samsung Bespoke Jet AI kann ab sofort per App am Smartphone rudimentär bedient werden, zudem lassen sich bestimmte Parameter auslesen. Grundsätzlich klappt die Verbindungsaufnahme sehr einfach: Smartthings-App herunterladen, Account erstellen und schon findet die App von ganz allein den Sauger. Große Einschränkung hierbei: Während wir schon lange kein Problem mehr mit gemischten WLAN-Netzwerken aus 2,4 und 5 GHz hatten, weigerte sich der Bespoke Jet AI ausdrücklich, so einem gemischten Netzwerk beizutreten. Das geht im Jahr 2024 gar nicht mehr, erst recht nicht bei einem so teuren Produkt!
Letztlich verpassen Nutzer, die die App nicht verwenden wollen oder können, aber ohnehin nicht viel. Denn dort könnten sie nur den Ladezustand des Saugers sehen, außerdem den Status des Staubbehälters im Sauger. Ändern können sie zudem nur die voreingestellte Saugleistung (ab Werk „KI“) und die Intensität der Absaugung der Station. Weiterhin darf die Absaugung auch per App initiiert werden – das war es auch schon. Über einen zusätzlichen Dienst verspricht Samsung zudem, den Stromverbrauch des Saugers ersichtlich zu machen, aber wir trauten dem Braten hinsichtlich der Genauigkeit der Angaben im Test aber nicht.
Handhabung und Saugleistung
Im Test überzeugte uns der Samsung Bespoke Jet AI bis auf sehr wenige Ausnahmen. Abgesehen von der etwas unpraktischen Platzierung auf der Absaugstation, bei der der Sauger immer um die Station herum von hinten aufgehängt werden muss, empfanden wir den Akkusauger als handlich, stark und praktisch. Das Gerät wiegt nur knapp 2,8 Kilogramm, der Großteil davon wird zudem ohnehin über das Saugrohr auf den Bürstenkopf mit der Rolle abgeleitet. Der Kraftaufwand, um den Sauger über die Ecken zu zirkeln, ist zwar beim Dyson V15 noch etwas geringer, stellt aber auch beim Samsung-Modell kein Problem dar. Stattdessen sorgen hier helle LEDs am Bürstenkopf für gute Übersicht auch in dunkler Umgebung und zeigen Schmutz direkt vor der Bürste deutlich auf.
Während des Betriebs haben wir nach anfänglichem Ausprobieren ausschließlich den sogenannten AI-Modus (englisch Artificial Intelligence – Künstliche Intelligenz) verwendet, der die benötigte Saugleistung selbstständig, schnell und mit wenig Verzögerung den verschiedenen Untergründen anpasst. Wer etwa den Sauger kurz anhebt, bemerkt direkt ein Absenken der Motordrehzahl, beim Wechsel von Fliesen oder Laminat auf Teppich ist ein Anheben der Leistung zu bemerken. Das funktionierte im Test zuverlässig und gut.
Ob diese automatische Saugkraftanpassung tatsächlich den Begriff „Künstliche Intelligenz“ verdient, bleibt dahingestellt. Andere Modelle beherrschen diese Kunststücke schließlich teilweise auch, allerdings wird dabei weniger Wind um diese Funktion gemacht. Buchstäblich verspricht Samsung allerdings durch die KI-Funktion nicht nur bessere Reinigung, sondern auch weniger Stromverbrauch – ein für einen Akkusauger wichtiger Punkt.
Etwas problematisch finden wir das Verhalten der Active-Dual-Bürste, die für Hartboden und Teppich gleichermaßen geeignet sein soll. Während uns auf kurzem und mittellangem Teppichboden die Hartnäckigkeit der Motorbürste im Bürstenkopf überzeugte, die im Gegensatz zu manchem Konkurrenzprodukt kontinuierlich weiterdrehte, blieb sie auf längeren Brücken abrupt stehen und der Bürstenkopf gab schnelle Knackgeräusche von sich. Das klingt so, als würden Kunststoffzahnräder wegen des zu hohen Widerstands durch die Teppichhaare durchrutschen – das kann nicht gut für die Haltbarkeit sein. Auf höherem Teppich gleitet die Bürste dann aber ohnehin nicht mehr so mühelos wie sonst und der Betrieb wird nicht nur potenziell schädlich für den Bürstenmotor, sondern auch etwas beschwerlich.
Ansonsten begeisterte der Samsung Bespoke Jet AI durch seine einwandfreie Reinigungsleistung auf Hartboden und Teppich, sofern dieser – wie erwähnt – nicht zu langflorig ist. Selbst Tierhaare konnten wir gut entfernen, dafür reichte normalerweise einmaliges Vor- und Zurück. Das schaffen so nur die besten Sauger und dürfte an der auf 280 Watt gestiegenen maximalen Saugleistung liegen. Beim ebenfalls sehr guten Vorgänger waren es nur 210 Watt. Außerdem schön: Der Sauger bleibt dabei relativ leise für einen Staubsauger, nur die beiden höchsten Stufen sind dann mitunter deutlich hörbar.
Praktisch sind kleine Verbesserungen bei der Absaugung. So wird diese jetzt auf Wunsch automatisch durchgeführt, sobald der Sauger auf die Station gehängt wird. Dabei kontrolliert Samsung offensichtlich, ob der Schmutzbehälter des Akkusaugers tatsächlich gefüllt ist, denn einfach nur kurzes Anheben oder sogar kurzes Saugen ohne nennenswerte Schmutzaufnahme führt nicht zum Absaugen – klasse! Wer das nicht automatisiert ausführen lassen möchte, kann diese Funktion aber auch ausstellen. Dafür gibt es eine Taste unter der vorderen Abdeckung der Station, unter der sich auch der Absaugbeutel verbirgt. Dann muss für die Absaugung wie beim Vorgänger eine weitere Taste vorn oben auf der Station gedrückt werden.
Und es gibt noch eine Verbesserung: Musste beim Vorgänger die zum Absaugen automatisch geöffnete Schmutzklappe am Akkusauger manuell geschlossen werden, erledigt die Station das nun nach dem Absaugen selbstständig. Beim nächsten Entnehmen des Saugers aus der Station ist der also ohne weitere Handgriffe betriebsbereit. Eventuelle Probleme sollte der Sauger jetzt aber auch von sich aus erkennen. Denn nach dem Absaugen aktiviert er jetzt auch noch einmal den Bürstenkopf samt LEDs und führt eine Selbstdiagnose durch. Im Test kam es zu keinerlei Problemen.
Wischen kann der Samsung Bespoke Jet AI auch – zumindest, wenn man die Version mit dem sogenannten Spray-Spinning Sweeper-Aufsatz kauft. Den gab es als Zubehör auch schon beim Vorgänger – und wir halten ihn immer noch nur bedingt für sinnvoll. Denn im Gegensatz zu echten Saugwischern verfügt der Sweeper-Aufsatz nur über einen kleinen Frischwassertank, nicht aber über einen Abwassertank. Die Flüssigkeit muss manuell per Knopf vor den Wischaufsatz gesprüht und dann anschließend durch Überwischen wieder aufgenommen werden. Punktuell ist so tatsächlich eine Reinigungsleistung durch das Wischen gegeben. Wer die ganze Wohnung wischen will, muss aber trotzdem regelmäßig manuell die Wechselpads auswaschen oder die mitgelieferten Einmal-Feuchttücher nutzen. Wirklich sinnvoll finden wir beides nicht, echte Saugwischer können wesentlich besser und einfacher wischen.
Immerhin macht der Akku keinen Strich durch die Rechnung des Bespoke Jet AI. Mit dem stärkeren der beiden im Lieferumfang befindlichen Akkus verspricht der Hersteller bis zu 100 Minuten Laufzeit, der kleinere soll für bis zu 60 Minuten sorgen. Tatsächlich steht mit dem größeren Akku im KI-Modus schon mal mehr als eine Stunde auf der Uhr, zumindest auf Hartboden. Auf Teppich sind es bis zu 23 Minuten – immer noch ein guter Wert, der durchschnittlich gut 30 bis 45 Minuten gemischtem Betrieb entspricht. Und dann gibt es immer noch den zweiten Akku.
Preis
Scheinbar gibt es vom Samsung Bespoke Jet AI zwei Varianten zur UVP von 1199 Euro, die sich aber nur geringfügig in der Ausstattung unterscheiden – ganz so sicher scheint sich der Hersteller selbst nicht zu sein (siehe oben). Aktuell bekommt man den Akku-Staubsauger für 549 Euro auf Ebay.
Fazit
Der neue Samsung Bespoke Jet AI scheint auf den ersten Blick nur eine leichte Verbesserung zum Vorgänger zu sein – und das stimmt grundsätzlich auch. Das neue Modell wurde in erster Linie im Detail verbessert. Insgesamt macht ihn das aber klar besser als den Bespoke Jet, da einfach an so vielen Ecken und Enden gefeilt wurde. Nachholbedarf gibt es bei der Kommunikation des Herstellers, welcher Lieferumfang denn inzwischen bei welchem Modell genau dabei ist und auch das etwas umständliche Abstellen des Saugers in der Absaugstation „von hinten“ bietet Optimierungspotenzial. Gleiches gilt für das in der Länge anpassbare Saugrohr, das leider immer noch vor dem Abstellen in der Station wieder zusammengeschoben werden muss.
Die tatsächlichen Neuerungen, namentlich App und KI, können nur partiell überzeugen. Die App bietet etwa kaum Optionen und ist damit eher eine nette Spielerei als wirklich sinnvoll. Bei der KI-Funktion handelt es sich letztlich nur um eine automatische Anpassung der Saugkraft – das können andere Modelle, auch ohne diese Funktion hochtrabend „KI“ zu nennen. Am Ende ist das aber egal, die Automatisierung der Saugkraft funktioniert beim Samsung-Modell einwandfrei und hilft dem Nutzer.
Insgesamt ist das also Meckern auf sehr hohem Niveau, schließlich ist der Bespoke Jet AI nicht zuletzt wegen der praktischen Absaugstation in unseren Augen derzeit einer der besten Akku-Staubsauger.
Künstliche Intelligenz
HP-Chef wechselt plötzlich zu Paypal, beide Aktien fallen
Paypals Verwaltungsrat ist mit der Geschäftsentwicklung unzufrieden und hat CEO Alex Chriss mit sofortiger Wirkung abgesetzt. Er hat nicht genügend Händler dazu überreden können, an der Kasse das Paypal-Logo prominent zu platzieren und so Verbraucher zur Nutzung des Bezahldienstes samt teurer Konsumkredite zu leiten. Am 1. März soll der bisherige Verwaltungsratsvorsitzende Enrique Lores das Amt des Chief Executive Officers übernehmen. Im Hauptberuf war Lores seit über sechs Jahren CEO bei HP, wo er davor schon drei Jahrzehnte gearbeitet hatte. HPs Verwaltungsrat war auf den Wechsel offenbar nicht vorbereitet und hat seinerseits Lores sofort der Tür verwiesen.
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Beide Aktien leiden, Paypals Papiere ganz besonders. Die Aktien beider Konzerne sind seit rund zwei Monaten auf Talfahrt. Paypal hat in dem Zeitraum rund 17 Prozent eingebüßt, HP mehr als 20 Prozent. Mit dem plötzlichen Wechsel Lores’ sind HP-Anteile am Dienstag weitere gut vier Prozent gefallen, womit sie im Vergleich zu Paypal noch gut bedient sind: Dessen Aktien sind am Dienstag fast 20 Prozent abgestürzt – obwohl das Geschäft leicht gewachsen ist und praktisch der gesamte operative Cashflow in Form von Aktienrückkäufen ausgeschüttet werden soll. Beide Aktien markierten 52-Wochen-Tiefs.

Enrique Lores: Lange HP, alsbald Paypal
(Bild: Paypal)
„Obwohl in den letzten zwei Jahren bestimmte Fortschritte in zahlreichen Gebieten gemacht wurden, standen Tempo der Veränderungen und Ausführung nicht im Einklang mit den Erwartungen des Verwaltungsrates”, begründet Paypals Verwaltungsrat die Personalie. Lores sitzt seit fast fünf Jahren in dem Gremium und leitet es seit Juli 2024. Diese Rolle übernimmt ab sofort David Dorman.
HP geht erst einmal auf die Suche nach einem neuen CEO. Wie es mit der Aktie weitergeht, zeigt sich schon am Mittwoch, wenn HP seine Quartalszahlen verrät. Paypal hat das bereits am Dienstag getan.
Paypals Finanzen
Sie erfüllen die Erwartungen von Finanzanalysten nicht. Zudem sind diese vom Ausblick auf das laufende Jahr enttäuscht: Sowohl Marge als auch Nettogewinn je Aktie sollen leicht zurückgehen. Da hilft auch das Aktienrückkaufprogramm im Ausmaß von sechs Milliarden Dollar nicht gegen den Kurssturz. Zukünftiges Wachstum erhofft sich Paypal insbesondere durch KI-Agenten, die das Geld ihrer Verbraucher ausgeben sollen, sowie Werbeeinnahmen und sogenannte Stablecoins.
2026 wurden 439 Millionen Paypal- und Venmo-Konten wenigstens ein Mal genutzt. Das ist ein Zuwachs von einem Prozent im Jahresabstand. Allerdings ist die durchschnittliche Anzahl der Transaktionen je Konto um fünf Prozent gefallen. Damit ist die Anzahl der Transaktionen insgesamt um vier Prozent zurückgegangen.
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In Summe hat das Unternehmen 2026 33,2 Milliarden US-Dollar umgesetzt, ein Zuwachs von vier Prozent. Davon blieben 6,1 Milliarden Dollar als Betriebsgewinn (+14%) und 6,4 Milliarden als operativer Cashflow (-14%). Damit einhergehend sind die Geldreserven um rund fünf Prozent oder zirka eine halbe Milliarde Dollar zurückgegangen. Dank einer niedrigeren Steuerquote sowie nicht-betrieblicher Einkünfte ist der Nettogewinn trotz allem um 26 Prozent auf 5,2 Milliarden Dollar gesprungen.
(ds)
Künstliche Intelligenz
München macht digitale Souveränität mit eigenem Score messbar
Die Stadt München hat ein eigenes Messinstrument entwickelt, um die digitale Souveränität ihrer IT-Infrastruktur zu bewerten. Der sogenannte Score für Digitale Souveränität (SDS) ähnelt optisch dem Nutri-Score und kennzeichnet IT-Systeme nach ihrer Unabhängigkeit von einzelnen Anbietern und „ausländischen“ Rechtsräumen. Die Technische Universität München war an der Entwicklung beteiligt.
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Das IT-Referat hat im September und Oktober 2025 bereits einen ersten umfassenden Test durchgeführt. Von insgesamt 2780 städtischen Anwendungsservices wurden 194 besonders kritische ausgewählt und anhand von fünf Kategorien bewertet. Die Analyse zeigte bereits einen hohen Grad an Digitaler Souveränität: 66 Prozent der 194 bewerteten Services erreichten die höchsten Stufen (SDS 1 und 2), nur 5 Prozent die kritische Stufe 4 und 21 Prozent die kritischste Stufe 5. Der SDS bewertet dabei nicht nur technische Abhängigkeiten, sondern auch rechtliche und organisatorische Risiken.
„Mit unserem Score wird digitale Souveränität zum ersten Mal messbar, denn nur was wir messen können, können wir auch gezielt verbessern“, erklärte Dr. Laura Dornheim, IT-Referentin und Chief Digital Officer der Stadt München. Die Messbarkeit sei der Schlüssel, um die Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung zu sichern und systematisch zu steigern. Die bisher mit Stufe 5 bewerteten Dienste setzen sich unter anderem aus gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen zur eVergabe, Anwendungsservices großer Anstalten des öffentlichen Rechts in Bayern und Hamburg und Software für die eAkte zusammen.
Definition und Bewertungskriterien
Das IT-Referat definiert digitale Souveränität als die Fähigkeit von Individuen und Institutionen, ihre Rolle in der digitalen Welt selbstständig, selbstbestimmt und sicher auszuüben. Der entwickelte Score basiert auf einem Fragenkatalog, der IT-Services auf verschiedene Risikofaktoren untersucht. Dabei werden unter anderem Vendor-Lock-in-Effekte, Abhängigkeiten von ausländischen Jurisdiktionen und die Verfügbarkeit offener Standards bewertet.
Die Bewertung erfolgt über fünf Kategorien, deren genaue Zusammensetzung das IT-Referat in der Beschlussvorlage dokumentiert hat. Besonders kritische Faktoren führen zu einem Score von null, während die Erfüllung von Standardkriterien positiv in die Bewertung einfließt. Schwachstellen ließen sich so transparent identifizieren, um gezielt Gegenmaßnahmen zu planen.
Integration in städtische IT-Prozesse
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Der SDS soll nun nach Beschluss des Stadtrats in alle IT-Prozesse und Vergabeverfahren einfließen. Künftig werden bei Ausschreibungen strengere Anforderungen an offene Standards gestellt. Das IT-Referat plant zudem, Umstiegsszenarien zu entwickeln, um Lock-in-Situationen zu vermeiden. Die Weiterentwicklung der Methodik erfolgt in Zusammenarbeit mit der TUM. Über die Fortschritte bei der digitalen Souveränität wird das IT-Referat künftig jährlich im E-Government- und Open-Government-Report an den Stadtrat berichten.
Die Münchner Initiative fügt sich in einen breiteren europäischen Trend ein. Während der Bundestag an Konzepten zur Reduzierung der Abhängigkeit von US-Tech-Konzernen arbeitet und Frankreich mit Visio eine eigene Videokonferenzlösung einführt, geht München einen systematischen Weg: Erst messen, dann gezielt verbessern. Der Score soll künftig auch auf weitere IT-Bereiche ausgeweitet werden.
(fo)
Künstliche Intelligenz
„Echter Geheimdienst“: Dobrindt will den Verfassungsschutz radikal umbauen
In der deutschen Sicherheitsarchitektur bahnt sich eine Zäsur an, die die bisherigen rechtsstaatlichen Leitplanken gewaltig verschieben könnte. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verfolgt das Ziel, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aus seiner Rolle als reiner Nachrichtensammler zu lösen.
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„Echter Geheimdienst mit operativen Fähigkeiten“
„Ich will, dass aus dem Nachrichtendienst nun ein echter Geheimdienst wird, der mit wirksamen, operativen Fähigkeiten ausgestattet wird“, sagte Dobrindt in einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen. Der Verfassungsschutz soll künftig also nicht mehr nur das „Frühwarnsystem der Demokratie“ sein, sondern selbst aktiv ins Geschehen eingreifen können.
Besonders deutlich wird dieser neue Kurs im Bereich der Cyberabwehr. Der Minister will damit auf die zunehmende Bedrohung durch Angreifer reagieren, die aus dem Ausland operieren und von fremden Mächten finanziert werden. Hier schwebt Dobrindt eine Abkehr von der rein defensiven Haltung vor. „Wir wollen auch zurückschlagen – also deren Technik und Infrastruktur stören und zerstören“, betont der Minister.
Für digitale Gegenschläge oder Hackbacks, die seit Jahren heftig umstritten sind, setzt der Christsoziale auch auf verstärkte internationale Kooperation, darunter mit den USA und Israel. Trotz der politischen Spannungen unter US-Präsident Donald Trump hält Dobrindt das Verhältnis mit Washington für unverzichtbar: „Die USA sind und bleiben unser Partner.“
Verstoß gegen Trennungsgebot droht
Für die digitale Arbeit des BfV würde das Vorhaben eine massive technische Aufrüstung bedeuten. Statt sich auf das Mitlesen verschlüsselter Kommunikation per Staatstrojaner oder die Auswertung von Metadaten zu beschränken, müsste die Behörde Kapazitäten für offensive IKT-Operationen aufbauen. Bei Bedrohungen aus dem Ausland wäre das eher ein Fall für den Bundesnachrichtendienst.
Die Transformation vom Beobachter zum Akteur erfordert laut Dobrindt auch „erheblich mehr Personal“ und neue Ermittlungsmethoden, wie er in der ntv-Talkshow erläuterte. Ein Schwerpunkt soll auf intensiverer Bekämpfung von Linksextremismus liegen.
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Doch der Plan, den Verfassungsschutz mit solchen Befugnissen aufzurüsten, stößt auf Widerstand. Der Vorstoß rüttelt am Trennungsgebot, einer zentralen Lehre aus der deutschen Geschichte. Seit dem Ende des Nationalsozialismus ist die strikte Aufteilung zwischen der geheimen Beobachtung durch Nachrichtendienste und exekutiven Handlungen der Polizei ein Eckpfeiler des bundesdeutschen Rechtsstaats.
Rechtsstaatliche Kontrolle sichern
Der Verfassungsrechtler Winfried Kluth warnt in einem Interview mit dem MDR vor einer „rechtsstaatlichen Verunsicherung“. Er betont: „Der Verfassungsschutz beobachtet. Die Polizeibehörden und die Staatsanwaltschaften sind für operative Maßnahmen zuständig.“ Das Trennungsmodell stelle sicher, dass Eingriffe in Grundrechte durch Behörden erfolgen, die transparent und unter starker gerichtlicher Kontrolle arbeiten.
Die rechtlichen Hürden für den Umbau zum „echten Geheimdienst“ sind entsprechend hoch. Da die BfV-Kompetenzen im Grundgesetz explizit auf Informationsgewinnung begrenzt sind, hält Kluth eine Verfassungsänderung mit Zweidrittelmehrheit für unumgänglich. Der Jurist vermutet, dass Dobrindt diesen Weg wählt, weil Operationen im Geheimen „schnell gehen und nicht so viel Aufmerksamkeit erfahren“ sollen.
Statt den Verfassungsschutz aufzublähen, schlagen Experten vor, die Befugnisse des polizeilichen Staatsschutzes auszubauen. Das würde die rechtsstaatliche Kontrolle eher wahren.
(vbr)
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