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Sprit immer teurer – Preisbremse überwiegend abgelehnt
Der Anstieg der Spritpreise setzt sich fort: Am Freitag ging es weiter nach oben, wie Zahlen des ADAC zeigen. Sowohl am Morgen als auch am Nachmittag waren Superbenzin und Diesel etwas teurer als zu den gleichen Zeiten am Vormittag. „Der Blick auf die Preise am Nachmittag lässt vermuten, dass der Anstieg auch heute weiterging und -geht – wenn auch weniger stark als am Dienstag und Mittwoch“, sagt ein Sprecher des Verkehrsclubs. Das gab am Freitag auch der Debatte um einen möglichen Tankrabatt, wie er unter anderem vom ADAC ins Spiel gebracht wird, weitere Nahrung.
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In der morgendlichen Preisspitze hatte Diesel pro Liter 2,109 Euro gekostet, Super E10 2,014 Euro. Die Benzinpreise sind üblicherweise am Morgen am höchsten und geben dann im Laufe des Vormittags wieder etwas nach. Dieser Rückgang fiel aber eher gering aus. Der bundesweite Tagesdurchschnittspreis für Diesel kletterte laut ADAC am Donnerstag auf 2,042 Euro pro Liter, das war der höchste Wert seit November 2022. Super E10 kostete am Donnerstag im bundesweiten Tagesschnitt 1,949 Euro. Damit war E10 gut 17 Cent teurer als vor einer Woche, Diesel fast 30 Cent.
Einer der zentralen Hintergründe des teureren Sprits ist der steigende Ölpreis. Die für Europa maßgebliche Sorte Brent überschritt am Freitag zum ersten Mal seit 2024 wieder die Marke von 90 Dollar pro Barrel.
Wirtschafts- und Umweltverbände gegen Spritpreisbremse
Der starke Preisanstieg seit Kriegsbeginn hat Forderungen nach einer Neuauflage der Spritpreisbremse aufkommen lassen. Nachdem sich bereits Wirtschaftsforscher dagegen ausgesprochen haben, lehnten am Freitag auch die Spitzenverbände der Wirtschaft, BDA, BDI, IHK und ZDH eine solche Maßnahme ab. Es funktioniere nicht, Probleme mit Geld zu ersticken, sagte Rainer Dulger, der Präsident des Arbeitgeberverbands BDA. Sein Kollege Peter Adrian, Präsident der Industrie- und Handelskammer, betonte: „Die Zeiten, die man damit verbringen kann, Probleme wegzusubventionieren, sind vorbei.“
Die Klimaschutzorganisation Germanwatch und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) äußerten sich ebenfalls kritisch: Steuergelder für eine Spritpreisbremse aufzuwenden wäre „purer Populismus“, sagte der Klimapolitik-Experte von Germanwatch, Simon Wolf. Wenn die Bundesregierung etwas zur Entlastung von Energiekosten tun möchte, sollte sie die Stromsteuer für alle Menschen senken – „so wie versprochen, aber bisher nicht eingehalten“.
Die VCD-Bundesvorsitzende Christiane Rohleder sagte: „Von Subventionen, die der Staat unabhängig vom konkreten Bedarf mit der Gießkanne ausschüttet, raten wir ab. Sie sind aus unserer Sicht nicht zielgerichtet genug und können zu Fehlsteuerungen führen.“
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Merz will abwarten
Bundeskanzler Friedrich Merz zeigte sich am Freitag zurückhaltend. „Wir prüfen die Entwicklung auf den Märkten“, sagte er nach einem Spitzengespräch mit Vertretern der Wirtschaftsverbände in München auf eine entsprechende Frage. Bevor diese Prüfung nicht abgeschlossen sei, „können wir dazu keine abschließende Stellungnahme abgeben“.
Am besten wäre es, „wenn dieser Krieg so schnell wie möglich beendet wird und wir auch die Energiepreise anschließend wieder auf dem Niveau sehen, das wir vorher hatten“, sagte Merz. Vor dem Krieg seien die Preise an den Tankstellen im Großen und Ganzen akzeptabel gewesen. „Da wollen wir so schnell wie möglich auch wieder hin.“
Autofahrer weichen ins billigere Ausland aus
Unterdessen machen sich Autofahrer häufiger auf den Weg über die Grenze ins teilweise billigere Ausland. Unter anderem Polen, Tschechien und Österreich aber auch Luxemburg haben typischerweise teils deutlich günstigeren Sprit als Deutschland. Hintergrund sind Unterschiede in der Steuer.
In der polnischen Grenzregion gab es teilweise lange Schlangen an den Tankstellen, sagte der Leiter für Regionalpolitik der Industrie- und Handelskammer (IHK) Ostbrandenburg, Robert Radzimanowski. In Frankfurt (Oder) war an den Tankstellen am Vormittag kaum etwas los, im benachbarten Slubice dagegen jede Zapfsäule besetzt, wie ein dpa-Reporter berichtete. Teils hätten Autofahrer noch Kanister mit Sprit gefüllt.
Frust trifft Tankstellenpächter
Zudem bekommen Tankstellenpächter den Frust der Kunden zu spüren. „Die Kollegen an den Kassen kriegen natürlich schon sehr deutlich den Unmut der Leute mit“, sagte Hans-Joachim Rühlemann, Vorsitzender des Verbands des Garagen- und Tankstellengewerbes (VGT) Nord-Ost. Dabei könnten die Pächter gar nichts für die Erhöhungen. Die Preishoheit liege bei den Mineralölgesellschaften. Diese hatten zuletzt immer wieder auf gestiegene Preise für Öl und fertige Kraftstoffe verwiesen.
Besonders in Gegenden, in denen vermehrt Menschen mit wenig Geld leben, tanken die Menschen laut Rühlemann teils zurückhaltend. „Die kommen dann schon mal und tanken für fünf Euro, weil sie morgen unbedingt das und das noch erledigen müssen. Das ist schon ganz klar festzustellen.“ Andere Kunden stiegen auf andere Verkehrsmittel um. „Kann ich mir nicht mehr leisten. Du bist zu teuer. Ich fahre jetzt mit den Öffis“, bekomme man an der Kasse dann zu hören.
(nen)
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Proton: Nutzeridentifizierung durchs FBI bringt Schweizer Datenschutz ins Wanken
Der verschlüsselte E-Mail-Dienst Proton aus der Schweiz steht erneut im Zentrum einer Debatte über Anonymität und staatliche Zugriffe. Dem FBI sei es gelungen, die Identität einer Person hinter einem vermeintlich anonymen Konto aufzudecken, berichtet 404 Media. Betroffen ist demnach ein Account der Protestbewegung „Stop Cop City“, die auch als „Defend the Atlanta Forest“ bekannt ist. Die Aktivisten nutzten die Adresse als offiziellen Kontakt für ihren Blog und soziale Medien.
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Proton wirbt offensiv mit Privatsphäre und dem Standort Schweiz. Doch der Fall illustriert, welche Realitäten der internationalen Strafverfolgung dem entgegenstehen. Der Fluss der Daten führte laut dem Bericht über den offiziellen Dienstweg der internationalen Rechtshilfe. Die US-Behörden stellten ein Ersuchen an die Schweiz, basierend auf einem Staatsvertrag zur Rechtshilfe in Strafsachen von 1973. Da es sich bei dem fraglichen Konto um einen kostenpflichtigen Account handelte, konnte und musste Proton auf richterliche Anordnung hin Zahlungsdaten herausgeben.
Diese Informationen, die bei der Nutzung von Kreditkarten zwangsläufig anfallen, ermöglichten es dem FBI schließlich, den Inhaber des Kontos zu identifizieren. Proton-Kommunikationschef Edward Shone betont nun, die Firma habe keine Daten direkt an das FBI übermittelt. Sie habe lediglich auf rechtsverbindliche Anordnungen der Schweizer Justiz reagiert. Für die betroffene Person macht diese juristische Nuance in der Konsequenz freilich keinen Unterschied.
Der lange Arm der Rechtshilfe
Proton rechtfertigt die Kooperation etwa mit dem Verweis auf schwere Straftaten wie den Beschuss eines Polizeibeamten und den Einsatz von Sprengvorrichtungen. Recherchen des Guardian ziehen diese Darstellung indes in Zweifel. In der eidesstattlichen Erklärung zum Durchsuchungsbefehl des FBI finde sich kein Hinweis auf eine Schießerei. Bekannt ist lediglich ein Vorfall aus dem Januar 2023. Dabei erschoss die Polizei den Aktivisten Manuel Paez Terán, nachdem dieser zuvor einen Beamten verletzt haben sollte. Die Diskrepanz zwischen der Begründung für die Datenherausgabe und den Ermittlungsakten sorgt für zusätzliche Kritik an der Transparenz des Anbieters.
Ein Blick in den Transparenzbericht von Proton verdeutlicht, dass solche Vorgänge keine Einzelfälle sind. 2024 gab das Unternehmen in über 10.000 Fällen Nutzerdaten an Behörden weiter. Nur in weniger als sechs Prozent dieser Fälle wehrte sich der Dienst rechtlich gegen die Anordnungen.
In der eigenen Datenschutzerklärung weist Proton darauf hin, dass bei Kreditkartenzahlungen Drittanbieter wie der US-Dienst Chargebee zum Einsatz kommen. Wer solche Spuren hinterlässt, kann folglich nicht auf die versprochene Anonymität bauen, sofern etwa ein Strafverfolgungsinteresse besteht. US-Provider versuchen oft, ihre Nutzer über solche Anfragen zu informieren. Die Schweizer Rechtslage sieht dagegen vor, dass eine solche Benachrichtigung durch die Behörden selbst erfolgen muss. Das unterbleibt in der Praxis im Rahmen laufender Ermittlungen oft. Der Rechtsanwalt Martin Steiger erläutert: In der Schweiz sei „die Kooperation mit Behörden der Normalfall“.
Strategiewechsel und Grenzen der Anonymität
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Die strategische Ausrichtung von Proton scheint sich ohnehin zu wandeln. Nach dem Bekanntwerden von Plänen für eine Novelle der Schweizer Überwachungsverordnung kündigte die Firma im vorigen Sommer an, verstärkt in Infrastrukturen im europäischen Ausland zu investieren. Sein Rechenzentrum am Hauptsitz in Genf hat das Unternehmen bereits dichtgemacht. Für Nutzer bleibt die Erkenntnis, dass Verschlüsselung zwar den Inhalt der Kommunikation schützt. Die Identität des Absenders ist bei kostenpflichtigen Diensten und internationaler Behördenkooperation aber weit weniger sicher, als es das Marketing verspricht.
(nen)
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Beschleunigte Erderwärmung: Das 1,5-Grad-Ziel rückt in gefährliche Nähe
Die Debatte darüber, ob sich der blaue Planet schneller aufheizt als bisher angenommen, hat eine neue, wissenschaftlich fundierte Antwort erhalten. In einer aktuellen Untersuchung, die im Fachjournal Geophysical Research Letters erschienen ist, weisen die Forscher Grant Foster und Stefan Rahmstorf vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) nach, dass die globale Erwärmung in den vergangenen zehn Jahren deutlich Fahrt aufgenommen hat. Während die Temperatur zwischen 1970 und 2015 noch um durchschnittlich 0,2 Grad Celsius pro Jahrzehnt stieg, kletterte dieser Wert in der letzten Dekade auf rund 0,35 Grad Celsius nach oben.
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Diese nahezu verdoppelte Erwärmungsrate markiert laut der Studie einen Wendepunkt in der Klimastatistik, der weit über die üblichen natürlichen Schwankungen hinausgeht. Um zu diesem Ergebnis zu kommen, haben die Wissenschaftler eine komplexe statistische Bereinigung von fünf weltweit führenden Temperaturdatensätzen vorgenommen. Ziel war es, das atmosphärische „Rauschen“ zu minimieren, das durch kurzfristige Phänomene entsteht.
Dabei rechneten Foster und Rahmstorf den Einfluss des Wetterphänomens El Niño, vulkanische Aktivitäten sowie die zyklischen Schwankungen der Sonnenstrahlung aus den Rohdaten heraus. Das Ergebnis ist eindeutig: Das zugrunde liegende Signal der menschengemachten Erwärmung tritt nach der Berichtigung so klar hervor wie nie zuvor. Laut Foster lässt sich nun erstmals eine starke und statistisch signifikante Beschleunigung der Erderwärmung für den Zeitraum nach 2015 belegen.
Das 1,5-Grad-Limit wankt
Besonders besorgniserregend ist der Blick auf das Jahr 2024, das bereits als das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1850 in die Geschichte eingegangen ist. Selbst wenn man die verstärkenden Effekte natürlicher Faktoren abzieht, bleibt 2024 ein einsamer Spitzenreiter der globalen Hitze.
Die Studie verdeutlicht zudem, wie eng das Zeitfenster für politische Gegenmaßnahmen geworden ist. Rahmstorf warnt eindringlich davor, dass bei einer Fortsetzung des aktuellen Erwärmungstempos die im Pariser Abkommen festgelegte 1,5-Grad-Grenze bereits vor dem Jahr 2030 dauerhaft überschritten werden könnte. Das Ziel, die Erwärmung deutlich unter zwei Grad zu halten, droht damit utopisch zu werden.
Über die genauen Ursachen für diesen plötzlichen Sprung macht die rein datenbasierte PIK-Analyse keine direkten Aussagen. Sie verweist aber auf laufende wissenschaftliche Debatten. Ein viel beachteter Erklärungsansatz ist demnach paradoxerweise die Verbesserung der Luftqualität. Winzige Partikel in der Atmosphäre, sogenannte Aerosole, die durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe entstehen, reflektieren Sonnenlicht und kühlen die Erde indirekt ab.
Durch strengere Umweltauflagen, etwa in der Schifffahrt, sinkt die Konzentration dieser Schmutzpartikel. Dadurch schwindet der kühlende „Schleier“ und die Temperaturen steigen schneller. Auch wenn hier noch Forschungsbedarf zur genauen Gewichtung dieses Effekts besteht, bleibt der Hauptverursacher die Emission von Treibhausgasen durch Kohle, Öl und Gas.
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Kipppunkte und politische Verantwortung
Die Konsequenzen jedes weiteren Zehntelgrads Erwärmung sind bereits heute weltweit spürbar. Extremwetterereignisse wie verheerende Stürme, Fluten, lang anhaltende Dürren und Hitzewellen bedrohten zunehmend die menschlichen Lebensgrundlagen, schlagen die Experten Alarm. So drohe das irreversible Kippen wichtiger Elemente im globalen Klimasystem.
Die Forscher betonen, dass ein sofortiger und beschleunigter Ausstieg aus fossilen Energieträgern die einzige Option bleibe, diesen Trend zu brechen. Zugleich blicken sie aber skeptisch auf die aktuelle politische Weltlage. In dieser liege ein Fortbestehen oder gar eine weitere Verschärfung des Erwärmungstempos durchaus im Bereich des Möglichen.
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SATCOMBw: Jetzt will auch Airbus ein Konsortium mit Rheinmetall und OHB
Überraschende Wendung beim größten Satellitenprojekt der Bundeswehr: Statt jeweils einzeln ein Angebot abzugeben, wollen sich Airbus, OHB und Rheinmetall einem Medienbericht zufolge gemeinsam als Auftragnehmer für das Projekt Satellitenkommunikation der Bundeswehr (SATCOMBw) Stufe 4 bewerben.
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Der Rüstungskonzern Rheinmetall und der Satellitenhersteller OHB wollten sich im Kampf um den Projektzuschlag bereits vorher gemeinsam gegen Flugzeugbauer Airbus behaupten. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel hatte das Beschaffungsamt der Bundeswehr alle drei Unternehmen aufgefordert, jeweils einzeln ein Angebot für das anstehende SATCOMBw-Projekt zu machen. Überraschenderweise erhielt die Behörde demnach jetzt aber die Rückmeldung, dass Airbus sich mit OHB und Rheinmetall geeinigt habe, das Projekt gemeinsam angehen zu wollen.
Die drei Unternehmen sehen die Kooperation laut Spiegel als zwingend notwendig, um das ambitionierte Projekt umzusetzen – es handele sich um den größten Raumfahrtauftrag der deutschen Geschichte, und es müsse schnell gehen, will der Spiegel aus dem Umfeld des Konsortiums erfahren haben.
OHB und Airbus haben großes Know-how im Satellitenbereich, während Rheinmetall viele der Waffensysteme der Bundeswehr liefert. Ein entscheidender Vorteil für die Vernetzung von Panzern, Kampfjets und Schiffen mit dem Satellitennetzwerk.
Ein Dreierkonsortium könnte auch mehr kosten
Der geschätzte Auftragswert liegt zwischen acht und zehn Milliarden Euro und ist Teil eines 35 Milliarden Euro großen Budgets, das Deutschland bis zum Ende des Jahrzehnts für Investitionen in militärische Weltraumtechnologien bereitstellen will.
Zwar könnte eine Vergabe an das Dreierkonsortium dem Beschaffungsamt einige Rechtsstreitigkeiten ersparen, etwa wenn eines der Unternehmen gegen die Vergabe an einen Konkurrenten geklagt hätte. Andererseits könnte es nun eine Direktvergabe ohne reguläre Ausschreibung mit Wettbewerb werden, was am Ende zu höheren Preisen führen könnte.
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Die Satellitenkonstellation SATCOMBw Stufe 4 soll bis 2029 einsatzfähig sein. Im Gegensatz zum Stufe-3-System setzt SATCOMBw Stufe 4 nicht mehr auf wenige geostationäre Satelliten in Orbits von rund 36.000 Kilometern Höhe. Geostationäre Satelliten liefern zwar eine breite Signalabdeckung, sind aber durch hohe Signallaufzeiten beschränkt. SATCOMBw Stufe 4 soll hingegen auf ein Netz aus vielen Satelliten in einer niedrigen Erdumlaufbahn von nur einigen hundert Kilometern Höhe setzen. Damit würde das System dem von Elon Musks Konzern SpaceX betriebenen kommerziellen Satellitennetzwerk Starlink stark ähneln.
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