Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) kommt in einem Rechtsgutachten zu dem Schluss, dass sowohl KI-Suchmaschinen als auch entsprechende Chatbots unter das deutsche Medienrecht fallen. Für Googles AI Overviews und den KI-Chatbot Perplexity hat dies nun unmittelbare Konsequenzen: Erste Bescheide wurden bereits erlassen.

Künstliche Intelligenz und Medienrecht

Die Verfahren wurden von den Medienanstalten Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) sowie Berlin-Brandenburg (mabb) eingeleitet. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob Googles AI Overviews, die Suchergebnisse mithilfe KI-generierter Übersichten ergänzen, sowie Perplexity als KI-Chatbot mit integrierter KI-Nachrichtenseite dem deutschen Medienrecht unterliegen. Ein von der Direktorenkonferenz der Medienanstalten in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten bestätigt diese Einschätzung nun.

Google und Perplexity sind Inhaltsanbieter

Nach Auffassung der Medienrechtler gibt Googles Suchmaschine nicht mehr ausschließlich Verweise auf potenzielle Informationsquellen aus, sondern liefert mithilfe künstlicher Intelligenz zunehmend eigene Antworten. Damit werde Google selbst zum Inhaltsanbieter, womit auch das Haftungsprivileg des Digital Services Act (DSA), des EU-weiten Gesetzes über digitale Dienste zur Regulierung von Online-Plattformen und sozialen Netzwerken, nicht mehr greife. Da diese KI-generierten Inhalte zudem besonders prominent dargestellt würden, werde die klassische Link-Übersicht zu externen Webseiten in den Hintergrund gedrängt. Die Behörde bewertet dies zusätzlich als unzulässige Benachteiligung verlinkter Drittinhalte. Darüber hinaus kommt das Gutachten zu dem Ergebnis, dass KI-Suchmaschinen Anfragen unmittelbar beantworten und Nutzer dadurch die ursprünglichen Quellen seltener besuchen.

Zu einer vergleichbaren Einschätzung gelangt die ZAK auch im Fall von Perplexity. Dessen Funktionsweise falle nach Ansicht des Gutachtens ebenfalls unter die Regulierung. Werden KI-generierte Antworten mit Quellenangaben, weiterführenden Hinweisen oder vollständigen Linklisten ergänzt, entscheide der Anbieter über die Auffindbarkeit von Inhalten Dritter. Ein solcher Dienst erfülle damit die Kriterien eines Medienintermediärs und müsse die medienrechtlichen Vorgaben zur Sicherung der Meinungsvielfalt einhalten.

Eingriffe müssen verhältnismäßig sein

Gleichzeitig betont das Gutachten, dass regulatorische Eingriffe die Grundrechte der Betreiber berücksichtigen müssen. KI-Systeme selbst seien zwar nicht grundrechtsfähig, wohl aber die Unternehmen hinter den jeweiligen Diensten. Entsprechende Maßnahmen müssten daher dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen und sowohl die unternehmerische Freiheit als auch den Schutz vor Verzerrungen der öffentlichen Meinungsbildung, Persönlichkeitsrechte sowie die kommunikative Chancengleichheit berücksichtigen. Grundsätzlich bewerten die Medienrechtler KI-generierte Antworten jedoch als eigene Inhalte der jeweiligen Anbieter.

Dies wurde bereits unter anderem vom Landgericht München I ähnlich eingeschätzt, weswegen dieses eine einstweilige Verfügung (Az. 26 O 869/26) gegen Google wegen Falschbehauptungen in den AI Overviews erlassen hat. Besonders bemerkenswert ist die Feststellung des Gerichts, dass Google mit diesem Angebot nicht mehr als neutraler Vermittler von Informationen auftrete. Diese Einschätzung deckt sich mit den Schlussfolgerungen des Gutachtens.

Erste Bescheide versendet

Auf Grundlage dieser Erkenntnisse hat die ZAK Google und Perplexity nun erste Bescheide zugestellt. Darin wird erstmals ausdrücklich festgestellt, dass die Vorschriften des deutschen Medienrechts auch auf KI-gestützte Suchmaschinen und Chatbots Anwendung finden können. Den betroffenen Unternehmen steht nun der Rechtsweg offen.

Rechtsgutachter empfehlen Anpassungen

Die Autoren des Gutachtens sprechen sich zudem für die Einführung einer eigenständigen Kategorie im Medienstaatsvertrag aus, die speziell auf KI-Suchmaschinen zugeschnitten ist. Diese soll unter anderem Vorgaben zur Verantwortlichkeit für KI-Inhalte, zur verpflichtenden Quellenangabe und Verlinkung, zur Transparenz von Auswahl- und Ranking-Mechanismen, zum Diskriminierungsverbot gegenüber journalistischen Angeboten sowie zur Sicherung der Auffindbarkeit besonders vertrauenswürdiger Informationsquellen enthalten.

Das Edge 70 Max sieht Motorola als „Powerhouse“ für diejenigen auf der Suche nach einem Android-Smartphone mit viel Leistung und großem Akku, die nicht Unsummen im vierstelligen Bereich ausgeben möchten. Motorola setzt den Preis bei 800 Euro an und bietet dafür den Snapdragon 8 Gen 5 sowie eine Batterie mit 7.100 mAh und Qi 2.2.

Motorola ergänzt mit dem Edge 70 Max die bislang aus Edge 70 Pro, Edge 70 und Edge 70 Fusion bestehende Produktfamilie. Der Neuzugang sortiert sich dabei neben dem Edge 70 Pro an der Spitze ein und kostet mit 799 Euro auch gleich viel, doch legt das Edge 70 Max den Fokus auf andere Bereiche. Anstelle von Kameras oder Gehäusen mit Holzfinish stehen diesmal Leistung, Batterie und Display im Zentrum der Ankündigung.

Schneller Snapdragon 8 Gen 5

Das Edge 70 Max setzt auf den Qualcomm Snapdragon 8 Gen 5, der sich weit oberhalb des MediaTek Dimensity 8500 des Edge 70 Pro einsortiert. Der bei TSMC in N3P gefertigte Chip kommt mit den eigens entwickelten Oryon-3-Kernen, die ohne den Zusatz „Elite“ aber niedriger takten (3,8 vs. 4,61 GHz und 3,32 vs. 3,63 GHz). Auch die Grafikeinheit fällt mit der Adreno 829 kleiner aus. Innerhalb der Edge-70-Baureihe handelt es sich aber um die stärkste GPU.

Die Speicherkrise macht sich auch beim Edge 70 Max bemerkbar, indem es für rund 800 Euro jetzt nur noch 8 GB RAM und 256 GB UFS 4.1 gibt. Das Edge 70 Pro bietet Motorola für aktuell 700 Euro mit 12 GB/512 GB an.

Silizium-Kohlenstoff-Batterie mit 7.100 mAh

Größer fällt mit 7.100 mAh hingegen die Silizium-Kohlenstoff-Batterie des Edge 70 Max aus, wobei das Edge 70 Pro mit 6.500 mAh nicht weit dahinter liegt. Das normale Edge 70 kommt auf 4.800 mAh, das Edge 70 Fusion auf 5.200 mAh oder in der direkt bei Motorola verfügbaren Variante auf 7.000 mAh. Aufgrund der Lageranforderungen der Media-Saturn-Holding für große Akkus mit hoher Energiedichte müsste Motorola auch für das Edge 70 Max dedizierte Lagerflächen mieten, worauf der Hersteller verzichtet und das Smartphone deshalb ausschließlich im Direktvertrieb anbieten will.

Echtes Qi 2.2 mit Magneten im Gehäuse

Motorola unterstützt neben kabelgebundenem Laden mit maximal 90 Watt auch das drahtlose Laden mit bis zu 25 Watt – und das mit echtem Qi 2.2, das Magnete im Smartphone voraussetzt, um entsprechendes Zubehör zu verbinden. Der Hersteller verzichtet demnach auf Bezeichnungen wie „Qi 2.2 ready“, wie sie Samsung gerne nutzt, wo dann allerdings noch eine Hülle mit Magneten vorausgesetzt wird. Das Edge 70 Max setzt wie Apple oder Google auf eine vollständig integrierte Lösung direkt ab Werk.

OLED-Display strahlt bis zu 7.000 cd/m² hell

Einen eigenen Weg geht das Edge 70 Max auch beim Display, das mit der Bezeichnung „Extreme AMOLED“ beworben wird. Das steht für 6,82 Zoll, 3.168 × 1.440 Pixel bei bis zu 144 Hz und eine Spitzenhelligkeit von bis zu 7.000 cd/m². Das bedeutet eine Pixeldichte von 510 ppi statt 450 ppi (Edge 70 Pro) und eine 2.000 cd/m² höhere Peak-Helligkeit.

Den Bildschirm schützt Gorilla Glass 7i, das Gehäuse weist selbst die Schutzklassen IP68/IP69 sowie den Standard MIL-STD-810H auf. Mit 163 × 77 × 8,29 mm trägt das Modell etwas dicker auf und erreicht mit 221 g ein höheres Gewicht. Der Gehäuserahmen verläuft orthogonal zu Display und Rückseite und zeichnet sich durch zwei kleine Stufen in beide Richtungen aus. Die Rückseite wiederum versieht Motorola mit einer feinen Struktur, die erfolgreich Fingerabdrücke verhindert, wie die ersten Minuten mit dem neuen Smartphone im Eigenversuch ergaben.

Die Hauptkamera des Edge 70 Pro

Für die Kameras übernimmt das Edge 70 Max die Hauptkamera des Edge 70 Pro, die den 50 MP bietenden Sony-Sensor Lytia 710 mit 2,0 µm großen Pixeln nutzt. Die Kamera arbeitet mit Blende f/1.8 und soll mit optischer Stabilisierung (OIS) kleinere Wackler ausgleichen und längere Belichtungszeiten unter schlechten Lichtbedingungen ermöglichen. Die zweite Kamera mit 8 MP deckt das Ultraweitwinkelformat ab. Auf eine dritte Kamera mit Teleobjektiv wird im Gegensatz zum Edge 70 Pro verzichtet.

ComputerBase hat Informationen zu diesem Artikel von Motorola unter NDA im Rahmen einer Veranstaltung des Herstellers in Berlin erhalten. Eine Einflussnahme des Herstellers oder eine Verpflichtung zur Berichterstattung bestand nicht. Die einzige Vorgabe aus dem NDA war der frühestmögliche Veröffentlichungszeitpunkt.